ENSEMBLE Nr. / N° 33 - November / Novembre 2018

18 Fokus —– ENSEMBLE 2018/33 kaum Beschäftigungsmöglichkeiten. In der Iso­ lation ist die Ungewissheit der bevorstehenden Ausschaffung besonders bedrückend. Aus diesem Grund hat die KAZ vor rund fünfzehn Jahren einen Besuchsdienst von Freiwilligen für Frauen in Aus­ schaffungshaft aufgebaut. Viele dieser Frauen seien schockiert und verstünden nicht, warum sie in einem Gefängnis sind, ohne eine Straftat be­ gangen zu haben, erzählt Maria Teresa Ossola, die den Besuchsdienst leitet. Diese Situation mit einer Besucherin teilen zu können, bringe eine gewisse Erleichterung. Mehr Menschen in Ausschaffungshaft Seit Beginn der KAZ haben die Zahlen der Perso­ nen in Ausschaffungshaft stark zugenommen. Dies stehe im Zusammenhang damit, dass immer mehr Haftgründe eingeführt worden seien, die es er­ laubten, eine Person in Ausschaffungshaft zu neh­ men, erklärt Thomas Wenger. Wie sich die Zahlen in Zukunft entwickeln, sei schwer abzuschätzen. Solange es aber Menschen in Ausschaffungshaft gebe, sei es wichtig, dass die Rechtmässigkeit überprüft und die Rechte der Inhaftierten durch­ gesetzt würden. Deshalb sei die KAZ bedeutend: «Ansonsten ist der Vollzug der Zwangsmassnah­ men eine Dunkelkammer, in welche niemand Ein­ blick hat.» * Fachstelle Migration Weitere Informationen zur KAZ unter: www.refbejuso.ch > Inhalte > Oeme- migration > Menschenrechte-Migration > Zwangsmassnahmen F L E S E R V I C E E C C L É S I A L D E S M E S U R E S D E C O N T R A I N T E ( S E M C ) A 2 0 A N S Garder un regard sur un univers clos Les demandeurs d’asile déboutés et les sans-pa- piers doivent quitter la Suisse. S’ils ne le font pas volontairement, ils peuvent être placés en détention en vue de leur renvoi ou de leur ex- pulsion, voire en détention pour insoumission. Le Service ecclésial des mesures de contrainte (SEMC) aide ces membres invisibles de notre société à faire valoir leurs droits. Cet automne, il fête ses 20 ans d’existence. Abgewiesene Asylsuchende und Sans-Papiers müssen die Schweiz verlassen. Tun sie dies nicht freiwillig, können sie in Ausschaffungs- oder Durchsetzungshaft genommen werden. Für die Rechte dieser unsichtbaren Mitglieder der Gesellschaft setzt sich im Kanton Bern die Kirchliche Anlaufstelle Zwangsmass- nahmen (KAZ) ein. Diesen Herbst feiert sie ihr zwanzigjähriges Bestehen. Von Evelyne Felder* Es war die Einführung des Bundesgesetzes über Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht Mitte der 1990er-Jahre, welche die Interkonfessionelle Kon­ ferenz der Landeskirchen und der Jüdischen Ge­ meinden im Kanton Bern (IKK) zur Schaffung der KAZ bewog. Das neue Gesetz machte es möglich, Personen im Hinblick auf ihre Wegweisung wäh­ rend mehrerer Monate zu inhaftieren. Eine unent­ geltliche Vertretung durch einen Anwalt ist jedoch in der Regel erst nach drei Monaten gewährt. Dies führte die KAZ zum Entschluss, eine kostenlose Rechtsberatung aufzugleisen, die den Inhaftierten auf Wunsch ab dem ersten Hafttag zur Verfügung steht. Kleine, aber wichtige Erfolge Seit zwanzig Jahren überprüft der Anwalt Thomas Wenger, Geschäftsführer der KAZ, die Dossiers von Ausschaffungshäftlingen und setzt sich dafür ein, dass in der Ausschaffungshaft die Haftbedingun­ gen den gesetzlichen Minimalstandards entspre­ chen. Die Wiedererwägung des Ausschaffungs­ entscheids gehört nicht zu seinen Aufgaben. Dennoch kann der Anwalt immer wieder Haftent­ lassungen erwirken. Dies sieht er positiv, obwohl die Betroffenen die Schweiz trotzdem verlassen müssen. Manchmal gelingt es Thomas Wenger auch, eine Person zur baldigen Ausreise zu moti­ vieren, indem er ihr neue Perspektiven im Her­ kunftsland aufzeigt oder bei der Dokumentenbe­ schaffung behilflich ist. Thomas Wenger: «Jeder Tag, den jemand ausserhalb der Gefängnismauern verbringen darf, ist ein gewonnener Tag.» Prekäre Haftbedingungen Besonders für Frauen ist die Situation in Ausschaf­ fungshaft prekär. Sie sind oft im Regionalgefäng­ nis der Stadt Bern untergebracht, wo viel striktere Bedingungen herrschen als für die Ausschaffungs­ haft vorgesehen. Sie sind oft allein und haben K I R C H L I C H E A N L A U F S T E L L E Z WA N G S M A S S N A H M E N Einblick in die Dunkelkammer

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